Pressemitteilungen und Neuigkeiten
Feb 18, 2010
Liberale blicken am Aschermittwoch zuversichtlich in die Zukunft
Der FDP-Ortsverband Königstein und der Regionalverband Hochtaunus des Liberalen Mittelstands hatten am Aschermittwoch wieder zu ihrem traditionellen Heringsessen ins Kurhaus Villa Borgnis geladen. Über 80 Gäste waren erschienen um zu hören, wie der FDP-Kreisvorsitzende und neu gewählte Bundestagsabgeordnete, Dr. Stefan Ruppert, die bisherige und künftige Arbeit der schwarz-gelben Regierungskoalition beurteilt.
Der FDP-Ortsverband Königstein und der Regionalverband Hochtaunus des Liberalen Mittelstands hatten am Aschermittwoch wieder zu ihrem traditionellen Heringsessen ins Kurhaus Villa Borgnis geladen. Über 80 Gäste waren erschienen um zu hören, wie der FDP-Kreisvorsitzende und neu gewählte Bundestagsabgeordnete, Dr. Stefan Ruppert, die bisherige und künftige Arbeit der schwarz-gelben Regierungskoalition beurteilt.
Wie schon zuvor der Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Königstein, Alexander Freiherr von Bethmann, in seiner Begrüßung stellte auch Dr. Ruppert fest, dass der FDP in den Medien und der öffentlichen Wahrnehmung derzeit ein eisiger Wind entgegen weht. Beide machten dafür vor allem Kommunika-tionsdefizite und Reibungsverluste innerhalb der Koalition verantwortlich, die es zu überwinden gälte. V. Bethmann fand es dabei befremdlich, dass Kritik etwa an der Mehrwertsteuerreduktion für Hotels oder an bestimmten Großspenden fast ausschließlich gegenüber der FDP geübt werde, obwohl z.B. die CSU diese Maßnahme ihrerseits massiv gefordert hatte und von denselben Spendern in ähnlicher Weise wie die FDP bedacht worden war.
Reinhard Däuber betonte bei seiner Begrüßung, dass der Liberale Mittelstand sich als Diskussions- und Informationsforum für Mittelständler und Selbständige versteht und sich für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Mittelständler einsetzen wolle..
Dr. Ruppert zeigte sich ebenso wie v. Bethmann davon überzeugt, dass es gelingen werde, künftig die Reibungsverluste innerhalb der Koalition zu vermeiden, wenn die Fraktionen beginnen, die im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarungen geduldig abzuarbeiten.
Aufgabe der Liberalen ist es nach Auffassung von Dr. Ruppert, die Voraussetzungen dafür zu stärken, dass Werte wie Freiheit, Leistungsbereitschaft, Eigenverantwortung oder Innovationsfähigkeit in Wissenschaft und Wirtschaft wieder stärker geschätzt werden. Erschreckend sei, dass anders als noch vor wenigen Jahrzehnten heute die Mehrheit der Bevölkerung Gleichheit für wichtiger hält als Freiheit, wobei Gleichheit wiederum nicht als Chancengleichheit verstanden wird, sondern als möglichst weitgehende Gleichheit der materiellen Lebensbedingungen. Begriffe wie Wettbewerb sind weitgehend negativ besetzt und die Zustimmung zur sozialen Marktwirtschaft ist rückläufig. Bei Innovationen würden heute eher die Risiken gesehen und betont als die Chancen. Gegen all dies gelte es gegenzusteuern
Die beschriebene gesellschaftliche Veränderung habe auch zu Folge, dass wir mit über 50 % eine Staatsquote haben, die deutlich über der vieler anderer europäischer Staaten läge. Von jedem erwirtschafteten Euro fließen bei uns über 50 Cent in öffentliche Kassen. Immer mehr Menschen erwarten in immer mehr Bereichen staatliches Eingreifen und staatliche Hilfe, empfinden den Staat aber zugleich als schwach, weil er den an ihn gerichteten umfangreichen Anforderungen gar nicht gerecht werden kann. Wir laufen Gefahr eine unbewegliche Gesellschaft zu werden. Dies zeige sich u.a. bei wissenschaftlichen Leistungen, wo die deutsche Wissenschaft in vielen Bereichen die Führungsrolle heute anderen Ländern überlassen muss. Nur durch massive Bildungsförderung könnten die Grundlagen für unseren Wohlstand auch für die Zukunft erhalten werden.
Eine notwendige Senkung der Staatsquote bei gleichzeitig verstärkter Bildungsförderung mache es unumgänglich massiv zu sparen. Sparpotentiale sieht Dr. Ruppert z.B. im Bereich der Verwaltung, allein die Bundesanstalt für Arbeit verbrauche für die bloße Verwaltung 4 Milliarden Euro im Jahr.
Viele der angestrebten Regelungen, wie die Schaffung eines zumindest einfacheren und gerechteren Steuersystems und einer Gesundheitsreform, bei der der notwendige soziale Ausgleich zwischen Stärkeren und Schwächeren über die Steuern und damit innerhalb der ganzen Solidargemeinschaft stattfindet, können bei sachlicher Zusammenarbeit der Fachleute in den Koalitionsfraktionen im Laufe der Legislaturperiode erreicht werden und Dr. Ruppert ist zuversichtlich, dass dies auch der Fall sein wird.
Als wichtigste Leitlinien für die künftige Regierungsarbeit nannte Dr. Ruppert abschließend schlagwortartig:
Sparen ! In Bildung investieren ! Wissenschaft und Technik fördern ! Wettbewerb stärken ! Bürokratie abbauen ! Infrastruktur verbessern und Rechststaatlichkeit erhalten !
Gez. Alexander Freiherr von Bethmann
(Vorsitzender FDP-Ortsverband Königstein)
Wie schon zuvor der Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Königstein, Alexander Freiherr von Bethmann, in seiner Begrüßung stellte auch Dr. Ruppert fest, dass der FDP in den Medien und der öffentlichen Wahrnehmung derzeit ein eisiger Wind entgegen weht. Beide machten dafür vor allem Kommunika-tionsdefizite und Reibungsverluste innerhalb der Koalition verantwortlich, die es zu überwinden gälte. V. Bethmann fand es dabei befremdlich, dass Kritik etwa an der Mehrwertsteuerreduktion für Hotels oder an bestimmten Großspenden fast ausschließlich gegenüber der FDP geübt werde, obwohl z.B. die CSU diese Maßnahme ihrerseits massiv gefordert hatte und von denselben Spendern in ähnlicher Weise wie die FDP bedacht worden war.
Reinhard Däuber betonte bei seiner Begrüßung, dass der Liberale Mittelstand sich als Diskussions- und Informationsforum für Mittelständler und Selbständige versteht und sich für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Mittelständler einsetzen wolle..
Dr. Ruppert zeigte sich ebenso wie v. Bethmann davon überzeugt, dass es gelingen werde, künftig die Reibungsverluste innerhalb der Koalition zu vermeiden, wenn die Fraktionen beginnen, die im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarungen geduldig abzuarbeiten.
Aufgabe der Liberalen ist es nach Auffassung von Dr. Ruppert, die Voraussetzungen dafür zu stärken, dass Werte wie Freiheit, Leistungsbereitschaft, Eigenverantwortung oder Innovationsfähigkeit in Wissenschaft und Wirtschaft wieder stärker geschätzt werden. Erschreckend sei, dass anders als noch vor wenigen Jahrzehnten heute die Mehrheit der Bevölkerung Gleichheit für wichtiger hält als Freiheit, wobei Gleichheit wiederum nicht als Chancengleichheit verstanden wird, sondern als möglichst weitgehende Gleichheit der materiellen Lebensbedingungen. Begriffe wie Wettbewerb sind weitgehend negativ besetzt und die Zustimmung zur sozialen Marktwirtschaft ist rückläufig. Bei Innovationen würden heute eher die Risiken gesehen und betont als die Chancen. Gegen all dies gelte es gegenzusteuern
Die beschriebene gesellschaftliche Veränderung habe auch zu Folge, dass wir mit über 50 % eine Staatsquote haben, die deutlich über der vieler anderer europäischer Staaten läge. Von jedem erwirtschafteten Euro fließen bei uns über 50 Cent in öffentliche Kassen. Immer mehr Menschen erwarten in immer mehr Bereichen staatliches Eingreifen und staatliche Hilfe, empfinden den Staat aber zugleich als schwach, weil er den an ihn gerichteten umfangreichen Anforderungen gar nicht gerecht werden kann. Wir laufen Gefahr eine unbewegliche Gesellschaft zu werden. Dies zeige sich u.a. bei wissenschaftlichen Leistungen, wo die deutsche Wissenschaft in vielen Bereichen die Führungsrolle heute anderen Ländern überlassen muss. Nur durch massive Bildungsförderung könnten die Grundlagen für unseren Wohlstand auch für die Zukunft erhalten werden.
Eine notwendige Senkung der Staatsquote bei gleichzeitig verstärkter Bildungsförderung mache es unumgänglich massiv zu sparen. Sparpotentiale sieht Dr. Ruppert z.B. im Bereich der Verwaltung, allein die Bundesanstalt für Arbeit verbrauche für die bloße Verwaltung 4 Milliarden Euro im Jahr.
Viele der angestrebten Regelungen, wie die Schaffung eines zumindest einfacheren und gerechteren Steuersystems und einer Gesundheitsreform, bei der der notwendige soziale Ausgleich zwischen Stärkeren und Schwächeren über die Steuern und damit innerhalb der ganzen Solidargemeinschaft stattfindet, können bei sachlicher Zusammenarbeit der Fachleute in den Koalitionsfraktionen im Laufe der Legislaturperiode erreicht werden und Dr. Ruppert ist zuversichtlich, dass dies auch der Fall sein wird.
Als wichtigste Leitlinien für die künftige Regierungsarbeit nannte Dr. Ruppert abschließend schlagwortartig:
Sparen ! In Bildung investieren ! Wissenschaft und Technik fördern ! Wettbewerb stärken ! Bürokratie abbauen ! Infrastruktur verbessern und Rechststaatlichkeit erhalten !
Gez. Alexander Freiherr von Bethmann
(Vorsitzender FDP-Ortsverband Königstein)
